Dr.Kurosh Paya
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Ordination a.o. Univ.-Prof. Dr. Kurosh Paya, Brigittaplatz 23, 1200 Wien Clinic Vienna (Clinic Vienna Ordination Prof. Paya)
I. Vereinbarung
Mit Abschluss des Behandlungsvertrages zwischen dem Patienten und Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya–Clinic Vienna werden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung zugrunde gelegt. Der Patient kann die jeweils gültige Fassung der ABG unter einsehen, herunterladen und ausdrucken. Über Verlangen werden die AGB ausgehändigt.
II. Vertragsparteien
Der Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Patienten und Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya zustande. Minderjährige Patienten werden durch ihre gesetzlichen Vertreter für Pflege und Erziehung vertreten.
III. Vertragsinhalt
Umfang, Inhalt und Art der medizinischen Behandlung werden im Behandlungsvertrag konkret umschrieben und dargestellt. Der Erlag einer vereinbarten Vorauszahlung ist Bedingung der Rechtswirksamkeit des Behandlungsvertrages.
IV. Sorgfaltsmaßstab
Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya-Clinic Vienna ist zur Erbringung der aus dem Behandlungsvertrag geschuldeten Leistungen als Sachverständiger gem. § 1299 ABGB verpflichtet. Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya-Clinic Vienna schuldet weder Heilung noch einen bestimmten Heilungserfolg, jedoch fachgerechte und dem objektiven Wissensstand seines Fachgebietes entsprechende Behandlung.
V. Beiziehung Dritter (Ärzte, Hilfspersonal)
Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya-Clinic Vienna ist berechtigt sich zur Erfüllung der aus dem Behandlungsvertrag geschuldeten Pflichten Dritter zu bedienen. Wird Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya-Clinic Vienna persönlich (durch einen anderen Arzt) ganz oder teilweise vertreten, gilt in diesem Ausmaß und Umfang der Behandlungsvertrag nur zwischen dem Vertreter und dem Patienten.
Werden der Behandlung Dritte, andere Ärzte (etwa Facharzt für Anästhesie) beigezogen, schließt der Patient mit diesen direkt einen Behandlungsvertrag. Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya- Clinic Vienna trifft keine Haftung für allfälliges Fehlverhalten Dritter.
VI. Honorar
Die von Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya – Clinic Vienna erbrachten Leistungen sind auf Grundlage der gesetzlichen und standesrechtlich zur Honorarbemessung geltenden Bestimmungen (vor allem der ärztliche Honorartarif für allgemeine Leistungen und Sonderleistungen unter Einschluss des Operationstarifes für Ärzte für Allgemeinmedizin und Fachärzte für Chirurgie) zu honorieren.
Zieht Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya-Clinic Vienna zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte (z.B. für physikalische Behandlung, medizinisch-diagnostische Untersuchungen, Ärzte und sonstiges Hilfspersonal) bei, sind die dabei entstehenden Aufwendungen gleichfalls auf Basis der einschlägigen Honorarordnungen zu vergüten. Das Honorar wird mit Abschluss der Behandlung zur Gänze fällig.
Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya-Clinic Vienna ist berechtigt vor Eintritt der Fälligkeit Teilzahlungen in angemessener Höhe und zur Sicherstellung der Behandlungskosten angemessene Vorauskassa, dies jeweils gegen spätere Endabrechnung, zu begehren.
Bei unbegründetem Vertragsrücktritt, ebenso bei Nichterscheinen zum vereinbarten Behandlungstermin, gebührt Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya -Clinic Vienna das für die vorgesehene Behandlung geschuldete Honorar. Im Fall des Zahlungsverzuges gelten 8% Zinsen p.a. als vereinbart. Der Patient ist verpflichtet an Mahnspesen Euro 20,-- für die erste Mahnung, und Euro 36,00 für jede weitere Mahnung zu bezahlen sowie sämtliche gerichtliche und außergerichtliche Kosten der Geltendmachung der offenen Ansprüche, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
VII. Kompensationsverbot
Der Patient ist nicht berechtigt eigene Ansprüche gegen Ansprüche des Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya Clinic-Vienna oder von ihm beigezogener Dritter compensando einzuwenden oder aufzurechnen.
VIII. Rücktritt, Widerrufsrecht
Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya Clinic Vienna steht es frei ein Anbot auf Abschluss eines Behandlungsvertrages anzunehmen. Nach erfolgter Vertragsannahme ist Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya-Clinic Vienna bis zum Beginn der Behandlung (Verabreichen von Medikamenten, Beginn von Eingriffen) jederzeit, ohne Angabe von Gründen, berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Treten nach Behandlungsbeginn Komplikationen auf oder sind sie zu befürchten, ist Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya Clinic Vienna jederzeit berechtigt den Patienten unverzüglich in eine Krankenanstalt zur weiteren Behandlung zu überstellen. Die dabei anfallenden Kosten trägt der Patient.
Der Patient ist berechtigt seine Vertragserklärung binnen 14 Tagen zu widerrufen. Das Widerrufsrecht steht nicht zu, so über ausdrückliches Verlangen des Patienten vor Ablauf der Widerrufsfrist die Behandlung begonnen wurde.
IX. Ausschlussfrist
Ansprüche wegen Nicht-/Schlechterfüllung des Behandlungsvertrages sind bei sonstigem Verlust des Anspruches längstens binnen 18 Monaten, gerechnet ab der letzten von Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya -Clinic Vienna erbrachten Leistung. Im Fall der Nichterbringung gilt als maßgeblicher Zeitpunkt der Tag, an dem die Behandlung erfolgen hätte sollen.
X. Haftungsbegrenzung
Ansprüche des Patienten wegen Verletzung des Behandlungsvertrages sind mit der Höhe der vereinbarten Deckungssumme des von Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya Clinic-Vienna geschlossenen Berufshaftpflicht- Versicherungsvertrages der Höhe nach begrenzt. Die Haftung für erlittene Sachschäden wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.
Im Fall der Vertretung wird die Haftung des Univ. Prof. Dr. Kurosh Paya-Clinic Vienna für Sorgfaltswidrigkeiten des Vertreters ausgeschlossen.
XI. Salvatorianische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird diese durch eine dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung am nächsten kommende rechtswirksame Bestimmung ersetzt.
XII. Rechtswahl
Es wird die ausschließliche Anwendung österreichischen Rechts vereinbart.
XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Zahlstelle wird Brigittaplatz 23, 1200 Wien vereinbart. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird das sachliche und örtlich zuständige Gericht für 1200 Wien vereinbart.
XIV. Schriftform
Abweichende Regelungen sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden; dies gilt insbesondere vom Abgehen des hiermit ausdrücklich bedungenen Formerfordernisses der Schriftform.
XV. Vertragssprache
Vertrags-, Behandlungs- und Geschäftssprache ist Deutsch.
XVI. Schiedsgericht
Der Patient verpflichtet sich vor Anrufung eines ordentlichen Gerichtes das Schiedsgericht der Ärztekammer Wien anzurufen.
